Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), hat mit Blick auf die parlamentarischen Verhandlungen zum Wehrdienst-Modell konstruktive Beiträge von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und seinem Ressort angemahnt.
“Wir würden uns freuen, wenn sich das Verteidigungsministerium konstruktiv in die Beratungen, die im Bundestag stattfinden, einbringen würde”, sagte Röttgen der “Rheinischen Post” (Montag). Zuvor hatte Pistorius seine Kritik an einem von Röttgen unterstützten Losverfahren zur Gewinnung von Rekruten erneuert. Unverzichtbar sei vor allem, dass in das Gesetz ein transparenter, kontrollierbarer Aufwuchspfad für Berufs- und Zeitsoldaten wie für Reservisten aufgenommen werde, sagte Röttgen.
Seine Amtskollegin von der SPD, Siemtje Möller, zeigte sich vor den weiteren parlamentarischen Beratungen in dieser Woche zuversichtlich: “Alle Beteiligten eint das Ziel, zu einer gemeinsamen, guten Lösung zu kommen. Für mich bleibt dabei die klare Richtlinie, dass zunächst Freiwilligkeit und Attraktivität wirken müssen, um ausreichend Wehrdienstleistende zu gewinnen”, sagte Möller der “Rheinischen Post”. Sollte dies nicht ausreichen, kämen erst nach parlamentarischer Beteiligung Pflichtaspekte infrage, so die SPD-Fraktionsvizechefin.
