Außenminister Johann Wadephul (CDU) will eine Ausreise zahlreicher Syrer aus Deutschland. Es gehe darum, einer „signifikanten Zahl der Kriegsflüchtlinge eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Je erfolgreicher der wirtschaftliche Aufbau in Syrien sei, desto stabiler werde dieser Staat und desto schneller werde „eine größere Zahl“ von Syrern „nach Hause zurückkehren“.
Wadephul verwies auf die Unterstützung der Bundesregierung für ein stabiles Syrien, das die Rechte aller seiner Bürger wahre und schütze. Das sei das Ziel, sagte der CDU-Politiker. „Und daran werden wir die syrische Regierung messen.“
Zugleich räumte Wadephul ein, dass Syrien nicht überall sicher sei. „Der syrische Staat ist nach wie vor nicht in der Lage, über alle Gebiete die Staatsgewalt auszuüben und für Sicherheit zu sorgen“, sagte er. „Es bleibt viel zu tun.“
Bei einem Besuch in Syrien hatte Wadephul im vergangenen Herbst gesagt: „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben.“ Jetzt relativierte er die Aussage und verwies darauf, dass er sie in einem bestimmten Stadtteil von Damaskus gemacht habe. „Dort wird sich die Lage seither nicht entscheidend verändert haben. Aber der Satz gilt nicht für ganz Syrien“, sagte er.
In Deutschland könnten diejenigen Syrer bleiben, „die sich integrieren, Arbeit aufnehmen, die deutsche Sprache lernen und zu unserem Gemeinwesen beitragen“. Das täten etliche und das werde von vielen Arbeitgebern geschätzt. „Diejenigen, die entsprechende Integrationserfolge nachweisen können, werde auch in der Lage sein, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben.“
