Die schwarz-rote Koalition will den Tankrabatt nicht verlängern. Darauf haben sich beide Fraktionen am Dienstag in einer internen Sitzung geeinigt, wie der “Focus” unter Berufung auf Fraktionskreise berichtet.
Ein Sprecher der Unionsfraktion wollte dies weder bestätigen noch dementieren. Seit dem 1. Mai gilt der Tankrabatt, befristet auf zwei Monate. Lange war aber unklar, ob man ihn verlängern wird.
Die Bundesregierung hatte die Steuersenkung von knapp 17 Cent pro Liter eingeführt, um die Autofahrer wegen der stark gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs zu entlasten. Der Tankrabatt blieb allerdings in Teilen der Koalition strittig, weil unklar war, ob die Steuersenkung durch die Mineralölkonzerne komplett weitergegeben wird. Außerdem, so lautete die Kritik, würden damit auch Besserverdiener unterstützt.
