Die Europäische Union hat ihre tiefe Besorgnis über die Ankündigung der Vereinigten Staaten geäußert, Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verhängen.
Die EU bekräftigte ihr “unerschütterliches” Engagement für eine regelbasierte internationale Ordnung, zu der der IStGH als wesentlicher Bestandteil gehöre, hieß es in einer am Samstag verbreiteten Erklärung aus Brüssel. Internationale Strafjustiz spiele eine entscheidende Rolle bei der Rechenschaftspflicht für diejenigen, die das Völkerrecht durch schwerste Verbrechen verletzen.
Die USA müssten die Maßnahmen zurücknehmen, hieß es in der Erklärung aus Brüssel. Gleichzeitig begrüßt die EU nach eigenen Angaben die Bereitschaft der USA, ihre Bedenken mit den Vertragsstaaten des Römischen Statuts zu erörtern und die Entscheidung, den Inkrafttretenszeitpunkt der Maßnahmen zu verschieben. Die EU sei bereit, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der IStGH seine unverzichtbare Aufgabe effektiv erfüllen könne.
