Grüne und FDP im Europaparlament dringen auf eine stärkere Vorbereitung auf einen möglichen Verteidigungsfall für die EU und insbesondere für Szenarien, in denen die Nato nicht automatisch greift.
„Die Nato ist unser militärisches Rückgrat, auch wenn die USA nicht mehr ein zuverlässiger Partner zu sein scheinen“, sagte die Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem „Spiegel“. Zugleich sei die EU „im Gegensatz zur Nato keine klassische Verteidigungsallianz“, setze aber stärker auf militärische Eigenständigkeit – basierend auf der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und der Beistandsklausel nach Art. 42/7. „Gemeinsame Übungen machen natürlich Sinn, um die europäische Säule innerhalb der Nato zu stärken“, sagte Strack-Zimmermann.
Auch Hannah Neumann, außenpolitische Sprecherin der Grünen, forderte mehr Vorbereitung. „Es wäre naiv, sich angesichts der geopolitischen Lage nicht zumindest auf solche Szenarien vorzubereiten“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin. Europa müsse Fälle „mal am Schreibtisch durchzuspielen, oder auch militärisch für so einen Fall gemeinsam zu üben“, damit klar werde, „wann was greift und wo noch Lücken sind“.
Neben der Ostflanke sei auch die Lage im Mittelmeerraum und mit Blick auf Iran angespannt. Neumann hält es für möglich, dass Iran oder Russland testen, wie die EU reagiert, wenn ein EU-Land etwa mit Drohnen angegriffen wird, das nicht Nato-Mitglied ist – Europa müsse darauf vorbereitet sein.
