Wenn seit Donnerstag die Inhalte eines möglichen Koalitionsvertrags für eine neue Bundesregierung ausgearbeitet werden, werden auch mehrere Akteure aus Schwaben mit am Tisch sitzen.
Am 23. Februar wurde ein neuer Bundestag gewählt, die Union aus CDU und CSU wurde zum Wahlsieger. Sondierungsgespräche mit der SPD haben in den letzten Wochen den Weg für Koalitionsgespräche geebnet. Seit Donnerstag arbeiten die drei Parteien die Inhalte eines möglichen Koalitionsvertrags aus. „Für uns als CSU gilt: Wie werden bayerische Interessen auch weiterhin schlagkräftig in den Verhandlungen vertreten und für den Politikwechsel in Deutschland arbeiten.“, heißt es in einer Mitteilung des Generalsekretärs Martin Huber.
Schwäbische Abgeordnete mit am Tisch
Auch einige Akteure aus Schwaben sollen sich für die Christsozialen in den Arbeitsgruppen mit einbringen. Der Neusäßer Hansjörg Durz (Wirtschaft, Industrie, Tourismus), Ulrich Lange aus dem Donau-Ries (Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen ), Mechthilde Wittmann aus dem Oberallgäu (Haushalt, Finanzen und Steuern) und Dr. Volker Ullrich aus Augsburg (Kultur und Medien) führen die CSU-Delegationen in den jeweiligen Arbeitsgruppen an. Während Wittmann, Durz und Lange auch im neuen Bundestag als Abgeordnete vertreten sein werden, konnte Ullrich nicht erneut in das Parlament einziehen. Der Jurist hatte in Augsburg-Stadt die Mehrzahl der Erststimmen auf sich vereinen können, es fehlte aber an der nach der Wahlrechtsreform notwendigen Deckung durch die Zweitstimmen. “Ich freue mich, die Standpunkte der Union bei den Verhandlungen stark zu vertreten! Klar ist: Deutschland ist reich an vielfältigster Kultur. Wir wollen den kulturellen Reichtum unseres Landes pflegen und den Bereich fit für die Zukunft machen.”, so Ullrich zu seiner aktuellen Aufgabe.
Neue Rolle für Ullrich?
Bereits unmittelbar nach der Wahl hieß es, dass man Ullrich in der Partei in einer anderen Rolle weiter mit an Bord haben wolle. Es wurde gemunkelt, ob der Jurist für eine Aufgabe in der neuen Regierungsmannschaft infrage kommen könnte. Die aktuelle Rolle in der Arbeitsgruppe lässt zumindest deuten, dass man in der Union einiges von Ullrich hält, ob er sich deshalb aber wirklich in einer neuen Aufgabe in einer denkbaren Merz-Regierung zu finden sein wird, müssen auch die Koalitionsverhandlungen zeigen. Ullrich hatte sich während seiner drei Wahlperioden als Mitglied des Bundestages hatte er sich den Ruf als fleißiger Parlamentarier erarbeitet.
Holetschek verhandelt mit
Neben den drei aktuellen Bundestagsabgeordneten wird auch Klaus Holetschek (Memmingen) mitverhandeln. Der Name des Fraktionsvorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion findet sich in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege wieder. Als Bayerischer Gesundheitsminister hatte sich der 60-Jährige als Fachmann für dieses Themengebiet platzieren können.
Die Arbeitsgruppen sind beauftragt, die Inhalte für den Koalitionsvertrag innerhalb der kommenden zehn Tage auszuarbeiten, die anschließend insgesamt von kleineren Verhandlungsgruppen beraten werden und in einem Koalitionsvertrag münden sollen.
