Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist am Mittwochmorgen zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Dort werde sie als erste deutsche Vertreterin eine Rede vor dem ukrainischen Parlament halten, teilte der Deutsche Bundestag mit. Klöckner wurde von Ruslan Stefantschuk, dem Präsidenten der Werchowna Rada, eingeladen.
In der Ukraine will die Bundestagspräsidentin zudem zu Gesprächen mit ihrem Amtskollegen, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie mit Vertretern der parlamentarischen Opposition zusammenkommen. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen die fortlaufende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine, die geopolitische Lage sowie die Widerstandsfähigkeit des Parlamentarismus in Kriegszeiten stehen – seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 tagt das ukrainische Parlament weiter.
„Gerade jetzt, wo sich viel Aufmerksamkeit auf die Lage in Nahost richtet, dürfen wir den Blick für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht verlieren“, sagte Klöckner. Wer das tue, verkenne dessen Bedeutung für die Sicherheit auch in Deutschland und Europa. „Denn wenn sich in der Ukraine das Recht des Stärkeren durchsetzt, ist kein Land in Europa mehr wirklich sicher. Deshalb unterstützen wir die Ukraine und stärken auch die parlamentarische Zusammenarbeit.“
