Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine mögliche militärische Beteiligung Deutschlands zur Absicherung eines zukünftigen Waffenstillstands in der Ukraine in Aussicht gestellt.
Merz erklärte am Dienstag nach einem Treffen der Verbündeten der Ukraine in Paris, dass Deutschland bereit sei, Kräfte für die Ukraine “auf benachbartem Nato-Gebiet einzumelden”.
“Über Art und Umfang eines deutschen Beitrags müssen und werden Bundesregierung und Deutscher Bundestag entscheiden, sobald die genannten Bedingungen geklärt sind”, so Merz weiter. “Ich will für mich sagen und auch für die Bundesregierung: Wir schließen dabei grundsätzlich nichts aus.”
Frankreich und Großbritannien haben bereits eine Absichtserklärung mit der Ukraine unterzeichnet, die die Entsendung von Soldaten für eine multinationale Truppe nach einem Waffenstillstand vorsieht. Diese soll als Sicherheitsgarantie für die Ukraine dienen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, dass es nicht um einen Fronteinsatz, sondern um die Friedenswahrung aus der Distanz gehe. Der britische Premierminister Keir Starmer kündigte an, dass Frankreich und Großbritannien den Aufbau von Stützpunkten in der Ukraine planen, sobald Russland seine Bereitschaft zum Frieden zeigt.
Bereits im September hatten sich 26 westliche Länder bereit erklärt, Truppen zur Absicherung eines Waffenstillstands oder Friedens zwischen Russland und der Ukraine zu entsenden. Die Bundeswehr ist bislang an der Nato-Ostflanke im Einsatz, unter anderem in Litauen und Polen.
