Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat tiefgreifende Reformen im Gesundheitswesen angekündigt und ein Ende ständig steigender Krankenkassenbeiträge in Aussicht gestellt.
„Umfassende Reformen im Gesundheitswesen sind überfällig“, sagte Warken am Montag dem TV-Sender ntv. Seit Jahren gebe es ein massives Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben. Die entstandenen Finanzlücken in Milliardenhöhe seien zuletzt „in erster Linie durch immer höhere Krankenkassenbeiträge gedeckt“ worden – mit negativen Folgen für die Versicherten und den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Diese „verhängnisvolle Routine“ werde sie beenden, kündigte Warken an. Die Menschen müssten sich darauf verlassen können, „dass die Kosten unseres Sozialstaates nicht komplett aus dem Ruder laufen“. Zugleich stellte sie klar, dass es keinen „Kahlschlag bei den Leistungen“ geben solle. Der Kerngedanke des Solidarsystems bleibe unangetastet – eine gute Gesundheitsversorgung für alle.
Sie setze auf strukturelle Veränderungen. Die bestehenden Strukturen sollen modernisiert werden – „mit mehr Digitalisierung, mehr Steuerung und mehr helfenden Händen in der Versorgung“. Ziel sei es, Effizienzreserven zu heben und das System langfristig finanziell zu stabilisieren, ohne die Versorgungsqualität zu gefährden.
