Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat angesichts steigender Energie- und Betriebsmittelkosten eine Aussetzung der CO2-Bepreisung beim Diesel gefordert. „Die Politik sollte die CO2-Besteuerung beim Diesel grundsätzlich aussetzen“, sagte Rukwied am Montag den Sendern RTL und ntv.
Die CO2-Abgabe liege derzeit bei rund 17 bis 18 Cent pro Liter. Eine Aussetzung würde nach seinen Worten nicht nur der Landwirtschaft helfen, sondern auch dem Transportgewerbe. Die Politik müsse die Wirtschaft in Deutschland entlasten. Im Vergleich zu vielen europäischen Nachbarländern sei Diesel hierzulande deutlich teurer. Man zahle beispielsweise beim Diesel in der Spitze bis zu 0,20 Euro pro Liter mehr, sagte Rukwied.
Auf den Einwand, dass die Landwirtschaft bereits von der Agrardieselsubvention profitiere und eine weitere Entlastung gegenüber anderen Branchen ungerecht sein könnte, entgegnete Rukwied, er fordere die Aussetzung ausdrücklich für alle Wirtschaftsbereiche. „Ich habe die Aussetzung der CO2-Bepreisung für alle Wirtschaftsbereiche gefordert und das möchte ich hier nochmal unterstreichen“, sagte er. Zugleich verwies Rukwied auf stark gestiegene Kosten für landwirtschaftliche Betriebsmittel. Besonders bei Stickstoffdüngern seien die Preise innerhalb von zehn Tagen um rund 30 Prozent gestiegen. Für viele Betriebe sei das eine erhebliche Belastung. Sollte die wirtschaftliche Situation länger anhalten, sieht Rukwied auch Risiken für die Struktur der Branche. Wenn die Belastung über ein oder zwei Jahre bestehen bleibe, „dann ist das Risiko, dass mehr Höfe aufgeben müssen, sehr groß“.
