Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stößt im Zuge ihrer Reformüberlegungen eine Debatte über die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen und mögliche strengere Vorgaben an. “In der Tat kann man bei den Kassen auch überlegen: Braucht man so viele Kassen?”, sagte sie der “Bild am Sonntag”.
In diesem Zusammenhang zeigte sich Warken offen für neue Vorgaben etwa bei der Größe der Kassen. Man sollte sich “sicher mal anschauen, ob es nicht eine Mindestversicherten-Zahl geben müsste für die Krankenkassen”, sagte sie. Dies werde derzeit weiter geprüft: “Das ist eine Frage, die sich jetzt die Kommission nochmal anguckt.”
Zur Kritik, die Kassen würden zu wenig zu Einsparungen im Gesundheitssystem beitragen, sagte die Ministerin: “Wir haben auch die Krankenkassen in die Pflicht genommen in unserem Vorschlag.” Sie habe “auch noch mehr gemacht bei den Krankenkassen, als es die Kommission vorgeschlagen hatte”.
Konkret verwies sie auf Einschnitte bei den Ausgaben: “Wir begrenzen Verwaltungskosten, wir begrenzen Werbekosten und wir begrenzen auch die Vergütung der Vorstände, der leitenden Angestellten.”
Beim Thema “Steuer auf zuckerhaltige Getränke” sieht Warken das letzte Wort noch nicht gesprochen. “Das war ein Vorschlag der Kommission, und als Gesundheitsministerin kann ich es nur unterstützen, wenn Menschen einen gesünderen Lebensstil haben und wenn wir auch den Weg gehen, den andere Länder gegangen sind, zum Beispiel beim Thema Zucker”, sagte die Ministerin der “Bild am Sonntag”. “Ich glaube, das kann ein guter Weg sein, auch in der Prävention. Zum Thema Zucker gibt es innerhalb der Bundesregierung noch Gesprächsbedarf.”
