Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) dringt auf eine europäische Alternative zur umstrittenen US-Überwachungssoftware Palantir.
Reul sagte der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe), immer mehr Kriminalität verlagere sich ins Netz. Zugleich könne die Auswertung von Videoüberwachungsmaterial, die Auswertung von Ermittlungsdaten und deren bundesweite Verknüpfung dabei helfen, Täter schneller zu ermitteln. “Auch lässt sich Kriminalität prognostizieren und verhindern mit der Technik”, so Reul. “Insofern wäre es Wahnsinn, das Rad zurückzudrehen und darauf zu verzichten.” Allerdings wäre jedem eine europäische Alternative lieber.
Mit Blick auf den Bund und Erwägungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für den Einsatz entsprechender Technik von Palantir sagte Reul, er wisse, dass auch im Bund solche Technik zum Einsatz kommen solle. Das sei absolut sinnvoll. Auch der Bund möchte lieber eine europäische Lösung. Daher sei auch dort das Interesse an europäischen Alternativen groß. “Die müssen aber dann auch genauso leistungsfähig sein”, sagte Reul.
