Angesichts anhaltend hoher Öl- und Benzinpreise stellt die Unionsfraktion im Bundestag ein drittes sogenanntes “Entlastungspaket” für Autofahrer in Aussicht.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) sagte der “Bild” für deren Dienstagausgabe: “Hält die Blockade der Straße von Hormus an, sollten wir ein drittes Entlastungspaket auflegen. Im Zentrum stehen dann gezieltere Hilfen für Mittelstand, Logistik und Pendler. Als Taskforce wollen wir dazu konkrete Maßnahmen vorlegen.”
Wie die Zeitung unter Berufung auf “Koalitionskreise” schreibt, sind derzeit gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine höhere Pendlerpauschale ab Juli im Gespräch. Müller warnte jedoch vor überhöhten Erwartungen. “Zur Wahrheit gehört auch: Eine Preisnormalisierung wird Monate dauern. Dauerhafte Subventionen aus Steuermitteln sind schwer möglich.”
Bundesregierung und Bundestag hatten zum 1. April ein erstes “Entlastungspaket” und zum 1. Mai ein zweites für Autofahrer beschlossen.
