Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den Bund nicht primär in der Verantwortung, für eine bessere Hebammen-Vergütung zu sorgen. Sie wies damit Kritik von Hebammen zurück.
Kreißsaal (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
„Ich finde die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ungerechtfertigt, weil die Bundesregierung gar nicht unmittelbar in die Hebammenvergütung eingreifen kann. Diese wird zwischen den Kassen und den Hebammenverbänden verhandelt“, sagte Warken der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).
„Grundsätzlich verhandelt die Selbstverwaltung aus guten Gründen die Vergütung für alle Leistungsbereiche im Gesundheitswesen. Die Politik sollte nicht über diese Vergütung entscheiden“, sagte die Ministerin. „Selbstverständlich treibt es mich um, dass wir ausreichend viele und ordentlich bezahlte Hebammen in Deutschland brauchen. Ich habe auch mit beiden Seiten mehrere Gespräche geführt.“
Der nun gültige Vertrag sei Ergebnis eines Schiedsspruchs. „Dieser beinhaltet, dass beide Seiten in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe auf Basis der aktuellsten Daten die Auswirkungen des Vertrags bewerten und, falls erforderlich, unverzüglich Verhandlungen zur Weiterentwicklung des Vergütungssystems aufnehmen. Ich gehe fest davon aus, dass sich alle Beteiligten der Verantwortung bewusst sind“, sagte Warken.
Anlass für die Debatte war ein Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag in der Sendung „Arena“ der ARD, bei dem er mit Kritik von Hebammen an der derzeit geltenden Vergütungsregelung konfrontiert wurde.
