Die Bundesregierung hat Forderungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wonach NATO-Partner sich an der militärischen Sicherung der wichtigen Schifffahrtsroute in der Straße von Hormus beteiligen sollen. Nach Ansicht Berlins ist das Verteidigungsbündnis in diesem Konflikt nicht zuständig.
Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte in Berlin, der aktuelle Krieg im Nahen Osten habe keinen Bezug zum Bündnis. »Dieser Krieg hat mit der Nato nichts zu tun. Das ist nicht der Krieg der NATO«, sagte er. Die NATO sei ein Verteidigungsbündnis zum Schutz ihres eigenen Bündnisgebiets. Außerdem gebe es derzeit kein Mandat, das einen Einsatz der Allianz in diesem Zusammenhang ermöglichen würde.
Zuvor hatte Trump in einem Interview mit der Financial Times betont, er erwarte insbesondere von europäischen Bündnispartnern konkrete militärische Beiträge. Andernfalls könnte dies Folgen für die Zukunft des Bündnisses haben. »Sollte es keine Reaktion geben oder sollte die Reaktion negativ ausfallen, wird dies, denke ich, sehr schlecht für die Zukunft der NATO sein«, wurde der US-Präsident zitiert. Auf entsprechende Drohungen angesprochen sagte Kornelius lediglich: »Das haben wir zur Kenntnis genommen.«
Der Hintergrund der Debatte ist die angespannte Sicherheitslage im Nahen Osten. Im Zuge des Kriegs zwischen Israel, der Hisbollah und dem iranischen Regime ist der Schiffsverkehr in der Straße von Hormus stark beeinträchtigt. Die Meerenge zählt zu den wichtigsten Routen für den weltweiten Transport von Öl und Flüssiggas. Wegen der Kämpfe und möglicher Angriffe aus dem Iran ist der Verkehr dort derzeit nahezu zum Stillstand gekommen.
