Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien Einigkeit demonstriert. “Wir wollen diese Europäische Union schneller machen, wir wollen sie besser machen, wir wollen vor allem dafür sorgen, dass wir eine wettbewerbsfähige Industrie in Europa haben”, sagte Merz. Er sei sich mit Frankreichs Ministerpräsident Emmanuel Macron über diese Fragen “wie fast immer” einig.
Macron ergänzte, man teile ein Gefühl der Dringlichkeit. Es gebe einerseits einen unlauteren Wettbewerb und starken Druck seitens Chinas und andererseits Zölle und die Androhung von Zwangsmaßnahmen seitens der USA. “All dies erfordert eine Reaktion.”
Der Präsident Frankreichs sprach von einer starken deutsch-französischen Übereinkunft über die Kapitalmarktunion. Eine weitere Priorität bestehe darin, die Ausweitung von Partnerschaften und die Diversifizierung fortzusetzen, um wirtschaftliche Risiken zu mindern. Außerdem müssten bestimmte kritische Sektoren, die besonders bedroht sind, geschützt und Innovationen finanziert werden.
Im Juni solle der Fortschritt bei diesen Themen überprüft werden, erklärte Macron. Bei bestimmten Themen, bei denen man nicht mit allen 27 Mitgliedsstaaten vorankommt, müsse man sich das Recht nehmen, in anderen Konstellationen verstärkte Kooperationen einzugehen, um schneller voranzukommen.
