Die Grünen im EU-Parlament haben die EU-Kommission aufgerufen, Maßnahmen gegen die massiv gestiegenen Ölpreise zu ergreifen. „Gemeinsam mit den nationalen Kartellbehörden muss die EU eine Blitzuntersuchung über den Missbrauch durch die großen Öl-Konzerne vornehmen“, sagte der EU-Abgeordnete Rasmus Andresen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Gleichzeitig sollte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die vor wenigen Jahren eingesetzte „Übergewinnsteuer“ für Öl-Konzerne wieder einsetzen. „Die Übergewinnsteuer hat während der ersten Phase des Ukraine-Kriegs dazu beigetragen, illegale Preistreiberei der Energiekonzerne Grenzen zu setzen“, so Andresen.
„Dass Öl-Konzerne die aktuelle Weltlage ausnutzen und unverschämt die Preise anheben, darf von der EU nicht akzeptiert werden“, sagte der EU-Abgeordnete. „Auch Maßnahmen, wie eine vorübergehende Deckelung des Öl-Preises, sollten geprüft werden.“
