Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, glaubt nicht an einen Machtwechsel an der Spitze des Iran. „Ich glaube, dass ein Regime Change in Teheran gegenwärtig sehr unwahrscheinlich ist“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Er könne sich aber vorstellen, dass das jetzige Regime aus den Erfahrungen der letzten Woche lernt. „Dass diese aggressive Haltung gegenüber den Nachbarn, dass die Aufrüstung in Richtung atomare Bewaffnung, dass die Unterstützung von Terror in der Region und darüber hinaus etwas ist, dass dieses Regime an den Abgrund führt und deswegen eingestellt werden sollte“, so Hardt. „Und wenn das Regime dazu bereit ist, könnte ich mir im Gegenzug vorstellen, dass sowohl Israel als auch Amerika akzeptieren, dass weiter die Mullahs regieren, also dass der jetzige Führer und die von ihm gestützte Regierung weiter im Amt bleiben“, so der CDU-Politiker.
Im Gegenzug müsse der Iran auf das Atomprogramm und das Raketenprogramm verzichten und die Straße von Hormus freigeben. „Was den Iran reizen könnte, diesen Weg am Ende zu gehen? Erstens: Das Regime bliebe ja im Amt. Und zweitens: Es wäre dann möglicherweise eine weitgehende Lockerung von Sanktionen damit verbunden und damit eine Möglichkeit, massiv Öl zu exportieren“, sagte Hardt. Das würde zu einem Überangebot an Öl auf dem Weltmarkt führen, von dem beide Seiten profitieren könnten. „Und insofern glaube ich, dass tatsächlich ein Verhandlungsweg möglich ist“, so Hardt.
