Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind sich weiter uneins über eine mögliche Beteiligung der USA an einer Mission zur Absicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus.
Friedrich Merz und Emmanuel Macron (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Man wolle eine “neutrale Mission” in der Straße von Hormus vorbereiten, erklärte Macron nach einem Treffen mehrerer Staats- und Regierungschefs in Paris. Die Mission solle sich deutlich unterscheiden von den kriegsführenden Parteien.
Man habe “schon viele militärische Mittel in die Region” entsandt, um sich auf alle möglichen Eventualitäten vorzubereiten, so Macron. “Die Botschaft von heute ist eine Botschaft der Hoffnung, eine Botschaft auch Vorbereitung, eine Botschaft der Einheit. Die Europäer stehen an der Seite der Länder im Golf, der asiatischen Länder, der Länder Lateinamerikas und des Pazifiks. Und die Welt steht also einig hier in dem Bemühen dafür zu sorgen, dem internationalen Recht wieder zu seinem Recht zu verhelfen.”
Merz erklärte, er wünsche sich eine Beteiligung der USA. “Die explodierenden Energiepreise müssen so schnell wie möglich wieder sinken, und dieser Krieg darf nicht zum transatlantischen Stresstest werden”, sagte er.
Für eine deutsche Beteiligung an einer Mission nannte er eine sichere Rechtsgrundlage, etwa in Form einer Resolution des UN-Sicherheitsrates, einen Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Deutschen Bundestages sowie ein tragfähiges militärisches Konzept als Bedingungen. “Eine solche Beteiligung könnte aus unserer Sicht in der Minenräumung, in der Seeaufklärung bestehen. Das können wir. Wir werden uns deswegen an den weiteren militärischen Planungsgesprächen, die stattfinden, beteiligen und wünschen uns dabei auch, wenn es möglich ist, eine Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika.”
Währenddessen kritisierte US-Präsident Donald Trump die Europäer. “Nachdem sich die Lage in der Straße von Hormus beruhigt hat, erhielt ich einen Anruf von der Nato mit der Frage, ob wir Hilfe benötigen”, schrieb er auf seiner persönlichen Plattform. “Ich habe ihnen gesagt, sie sollen sich fernhalten, es sei denn, sie wollen ihre Schiffe nur mit Öl beladen. Sie waren nutzlos, als man sie brauchte – ein Papiertiger.” Stattdessen dankte er Saudi Arabia, den Vereinigten Arabischen Emirate, und Katar für ihre “große Tapferkeit und Hilfe”.
