US-Präsident Donald Trump hat sechs Personen begnadigt, die nach seinen Worten von der Biden-Regierung verfolgt wurden und im Gefängnis saßen oder dorthin geschickt werden sollten, “weil sie ihre Autos repariert hatten”.
Trump schrieb am Freitag auf seiner eigenen Internetplattform “Truth Social”: “Auch wenn das lächerlich klingen mag, ist es dennoch eine Tatsache und Teil der Instrumentalisierung und der Dummheit, die unser Land während der vier langen Jahre unter `Sleepy Joe` Biden ertragen musste.”
Dem Vernehmen nach bezieht sich Trump auf Fälle aus der sogenannten “Right to Repair”-Debatte bzw. auf Verfahren gegen Dieselwerkstätten und Mechaniker, die Abgasreinigungssysteme manipuliert oder entfernt haben (“diesel delete” oder “emissions tampering”). Das ist in den USA nach Bundesrecht, unter anderem nach dem “Clean Air Act”, strafbar.
In einem Fall, bei dem Trump früher schon einmal eine Begnadigung ausgesprochen hatte, soll ein Dieselmechaniker aus Wyoming sieben Monate einer einjährigen Haftstrafe verbüßt haben, nachdem er sich schuldig bekannt hatte, bei Hunderten von schweren Nutzfahrzeugen die Systeme zur Emissionsüberwachung deaktiviert zu haben. Trump hatte allerdings öffentlich gesagt, der Mann sei zu sieben Jahre Gefängnis verurteilt worden. “Die Demokraten haben tatsächlich eine Vorschrift: Wenn man dabei erwischt wird, wie man seinen Traktor repariert, kommt man ins Gefängnis”, so Trump Anfang Juni.
