BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Strategie der Ausgrenzung der AfD für gescheitert erklärt. In einem Gastbeitrag, der am Montag in der Print-Ausgabe der “Welt” erscheint, schreibt sie: “Was hat die `Brandmauer` gebracht? Mehr Wähler für die AfD. Mehr Extremisten in der AfD. Schlimmer kann man kaum scheitern: Die `Brandmauer` ist Brandstiftung.”
Wagenknecht fühlt sich durch den Begriff der “Brandmauer” an den “antifaschistischen Schutzwall” der DDR erinnert. Mit wachsender Stärke der AfD führe die “Brandmauer” auf Landesebene zum “Dauer-Abonnement aller anderen Parteien auf Ministerposten, solange sie zumindest noch 5 Prozent erreichen”. Das Resultat seien “Vielparteien-Koalitionen, die politisch wenig verbindet und die gemeinsam kaum etwas auf die Reihe bekommen”.
Die “von der Anti-AfD-Koalition enttäuschten Wähler” würden sich dann der AfD selbst zuwenden: “Für die AfD war und ist die `Brandmauer` ein großes Geschenk.” Die Entscheidung des BSW, “in Thüringen in eine Regierung eingetreten zu sein, deren einziger gemeinsamer Nenner darin bestand, die AfD von allen politischen Funktionen fernzuhalten”, bezeichnet Wagenknecht als “Anfängerfehler des jungen BSW”. Inzwischen sei im BSW geklärt, “dass es sich an `Brandmauer`-Koalitionen in Zukunft nicht mehr beteiligen” werde.
Als “demokratische Alternative” plädiert Wagenknecht für “Expertenregierungen, in denen kompetente Persönlichkeiten mit Berufserfahrung und nicht Parteivertreter am Kabinettstisch sitzen und die sich die Zustimmung zu ihren Vorhaben im Parlament jeweils in der Sache suchen müssten”. Dieses Modell gäbe “der parlamentarischen Demokratie eine neue Chance”.
