Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zum Umbau des Förderprogramms “Demokratie leben”. Grundsätzlich sei nichts dagegen einzuwenden, ein solches Programm auf seine Effizienz zu überprüfen, sagte Klein der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe).
Es gebe durchaus Projekte, die zu selbstreferenziell unterwegs seien und in einer Blase arbeiteten, die sich nur selbst bestärke, behauptete Klein. Das sei nicht der richtige Weg.
Von Kürzungen sind auch Projekte gegen Antisemitismus betroffen. Klein sagte, Prien habe ausdrücklich erklärt, es gehe nicht um Kürzungen, sondern um Effizienzverbesserungen. “Ich glaube ihr das. Ich finde auch den Ansatz richtig, Organisationen besser zu vernetzen – etwa NGOs, die gegen Antisemitismus arbeiten, mit Theatern, der Freiwilligen Feuerwehr oder der Volkssolidarität”, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung. “Ich bin zuversichtlich, dass die Träger, die wirklich gute Arbeit leisten, auch in Zukunft bei der Mittelvergabe berücksichtigt werden.”
