Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger hat ihre Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz zu Konsequenzen in drei Schritten aufgefordert. „Es hat der SPD noch nie gutgetan, ihre Probleme durch Personalwechsel allein als erledigt zu betrachten“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Zu möglichen personellen Veränderungen äußerte sie sich nicht, sagte aber über die Bundespartei: „Die SPD in Berlin wird als zu technokratisch wahrgenommen. Wir klingen oft nach Aktenordnern.“ Die SPD müsse die Partei der Arbeitsplätze sein, „die nach dem Kollegen klingt, auf den man sich verlassen kann.“
Drei Punkte machte die SPD-Politikerin geltend. „Erstens: Wir müssen uns den Themen stellen, die zu Hause beim Abendbrot diskutiert werden.“ Daran müsse sich die Partei konsequent orientieren – „und nicht daran, was in der SPD den meisten Applaus bringt“.
Zweitens müsse die SPD wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. „Sozialpolitik ist wichtig, aber Wirtschaftspolitik ist die Grundlage dafür, dass es allen gut gehen kann.“ Die Bundesregierung sollte gemeinsam ein mutiges Reformprogramm vorlegen, um Deutschland fit zu machen.
„Und drittens: Sich intern endlich um die einstelligen Landesverbände kümmern.“ Wenn die SPD in großen Ländern dauerhaft einstellig sei, könne sie im Bund keine guten Wahlergebnisse holen. Bei der Wahl in Baden-Württemberg vor zwei Wochen war die SPD auf 5,5 Prozent abgestürzt.
