CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Mittwochmittag in einer Sondersitzung des Bundestages ihren Amtseid als neue Bundesverteidigungsministerin geleistet. Im Anschluss an ihre Vereidigung mahnte sie in einer Regierungserklärung zu mehr Respekt für die Soldaten der Bundeswehr. „Dieser Dienst braucht Respekt, dieser Dienst braucht Unterstützung und zwar konkret und mit Priorität“, sagte sie.

 

„Diese Frauen und Männer dienen, damit wir in Frieden und Freiheit leben können.“ Dieser Frieden sei „nicht selbstverständlich“, da sich die Welt rasant verändere. Die Bundeswehr sei „eines der zentralen Instrumente unserer Sicherheit“, fügte die CDU-Chefin hinzu.

Zur Rolle Deutschlands in der NATO sagte die Verteidigungsministerin, dass man ein verlässlicher Verbündeter sei, „der einen fairen Teil der gemeinsamen Aufgaben schultert“. Das werde auch in Zukunft so bleiben. An dem Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben halte sie deshalb fest, so Kramp-Karrenbauer weiter. Die CDU-Politikerin hatte ihre Ernennungsurkunde bereits in der vergangenen Woche im Schloss Bellevue erhalten.

Aufgrund von Umbauarbeiten im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes fand die die Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch im Foyer des benachbarten Paul-Löbe-Hauses statt.