Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat sich angesichts der angespannten Sicherheitslage für eine engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste ausgesprochen.
“Wir müssen uns europäisch sehr viel enger abstimmen, vernetzen und austauschen”, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestags dem “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe). “Eine überwiegend nationalstaatliche Perspektive, ein viel zu dogmatisches Silodenken und eine sicherheitspolitische Kakophonie können wir uns angesichts krasser neuer Bedrohungen nicht länger leisten.”
Von Notz plädiert für den Aufbau eines Geheimdienstnetzwerks. “Ein neuer Geheimdienstverbund `Euro-Eyes`, in dem unter klaren rechtsstaatlichen Vorgaben gemeinsam vertrauensvoll kooperiert wird, könnte die Sicherheit Deutschlands und Europas relevant erhöhen”, sagte er. Von Notz verwies dabei auf die veränderte geopolitische Lage. “Bittere Wahrheit ist, dass auf unseren bisher wichtigsten und auch treuesten Verbündeten, die USA, derzeit wenig Verlass ist. Daher ist man gut beraten, sich entsprechend zu wappnen.”
