Nach der SPD-Niederlage in Rheinland-Pfalz haben die Jusos Konsequenzen in der Bundes-SPD gefordert.
Das Wahlergebnis sei ein „Desaster für die gesamte SPD“, sagte der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Philipp Türmer, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die Parteispitze hat bisher keine ausreichenden Antworten gefunden – die Vorsitzenden leisten Regierungsarbeit, aber ein Gefühl des Aufbruchs oder eine überzeugende Erzählung für die SPD fehlt vollständig. Es muss jetzt deutliche Reaktionen geben, wenn man dem Niedergang der SPD nicht tatenlos zuschauen will.“
Die Art der Konsequenzen ließ Türmer offen, damit stehen inhaltliche, strukturelle wie auch personelle Veränderungen im Raum. „Wer in dieser Lage nicht bereit ist, grundlegend etwas zu verändern, ist selbst Teil des Problems. Wir brauchen Aufbruch und keine Verwaltung des Niedergangs.“ Das Problem der SPD sei größer als ein einzelnes Bundesland oder eine einzelne Umfrage.
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat seine Partei nach der verlorengegangenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ebenfalls aufgefordert, den bisherigen Kurs zu überdenken. „Das ist ein schockierendes Ergebnis in einer Negativserie für die SPD. Keiner hat ein Patentrezept, und die Besserwisserei taugt am Wahlabend um 18.01 Uhr sowieso nichts“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“. „Gleichzeitig gilt: In einer existenziellen Krise ist `Weiter so` jedenfalls keine Option“, so der SPD-Abgeordnete.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bereits eingeräumt, dass die Bundes-SPD die Hauptverantwortung für das Wahlergebnis trägt. „Da haben wir jetzt sehr entscheidende Dinge zu klären“, sagte der Bundesfinanzminister der ARD. Er wolle zudem die derzeitige Reform-Debatten „von vorne führen“.
