Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nicht in ein Kabinett von CDU-Wahlsieger Gordon Schnieder eintreten zu wollen.
“Ich habe das gesagt und ich gehöre zu denen, die nach der Wahl immer noch so reden wie vor der Wahl”, sagte Schweitzer am Sonntagabend bei der ARD. “Ich werde nicht in ein Kabinett eintreten, aber natürlich werde ich meine Aufgabe als Ministerpräsident bis zum letzten Tag engagiert wahrnehmen, so wie ich das bisher gemacht habe.” Er werde jeden Tag auch noch als Ministerpräsident weiterarbeiten, bis im Landtag der Amtswechsel komme.
Die Sozialdemokraten erzielten bei der Wahl am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis in der Landesgeschichte. Laut den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommt die SPD im Durchschnitt auf 25,8 Prozent. Stärkste Kraft wird die CDU mit im Schnitt 30,7 Prozent. Basierend auf Aussagen der Parteien vor der Wahl läuft alles auf eine Große Koalition mit Schnieder an der Spitze hinaus, zumal mittlerweile auch über 4.400 von 4.694 Wahlbezirken ausgezählt wurden.
Mit etwas Abstand auf dem dritten Platz folgt in Mainz die AfD, die ihr Ergebnis mit im Schnitt 20 Prozent mehr als verdoppeln konnte. Die Grünen, die in Mainz derzeit noch Teil einer Ampelkoalition sind, landen mit 7,9 auf dem vierten Platz. Die FDP (2,1 Prozent) und die Freien Wähler (4,2 Prozent) fliegen aus dem Landtag. Die Linke schafft es mit 4,4 Prozent wohl ebenfalls nicht über die Fünf-Prozent-Hürde.
