Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Entlastungen für Bauern angekündigt. Der Tankrabatt sei ein wichtiger erster Schritt, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Sein Ministerium prüfe mit Hochdruck, was darüber hinaus gemacht werden könne.
Konkret nannte Rainer verbilligte Darlehen über die Landwirtschaftliche Rentenbank. Außerdem stellte er die Förderung energieeffizienter Technik in Aussicht. Die notwendigen Abstimmungen mit der EU-Kommission liefen bereits. “Ich bin zuversichtlich, dass wir zeitnah gute Lösungen erreichen”, so der Minister.
Für den Fall steigender Lebensmittelpreise sprach sich Rainer für eine Senkung der Mehrwertsteuer aus. Er wäre dabei, “wenn die Mehrwertsteuer auf bestimmte Produkte gesenkt wird”, sagte er in dem Interview. Entlastungen müssten gezielt wirken und finanzierbar sein.
Der Minister wies darauf hin, dass die Nahrungsmittelpreise trotz des Iran-Kriegs im Moment stabil seien. “Aber wir beobachten die Lage sehr genau, auch weil die Preise in den letzten Jahren ohnehin schon sehr stark gestiegen sind.” Viele Verbraucher machten sich Sorgen. “Das nehme ich sehr ernst.” Die Preisentwicklung hänge aber auch von der Dauer der kriegerischen Auseinandersetzungen ab.
