Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch den rumänischen Premierminister Ilie Bolojan in Berlin empfangen und mit ihm eine engere Zusammenarbeit im Rüstungsbereich vereinbart.
„Parallel oder gleich im Anschluss an dieses Treffen werden sich unsere Verteidigungsminister hier in Berlin treffen. Sie werden ein Memorandum of Understanding zur Rüstungskooperation unterzeichnen“, sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Das zeigt, dass wir gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit Europas und für die Sicherheit unserer beiden Länder übernehmen.“
Bolojan ergänzte, man wolle die Zusammenarbeit zwischen Rumänien und Deutschland insbesondere in strategischen Bereichen wie Energie, Industrie und Verteidigung erweitern. Das Abkommen werde es ermöglichen, die „Verteidigungsindustrie zu modernisieren und schneller auf Sicherheitsbedarfe zu reagieren“.
Der Bundeskanzler erklärte, man habe darüber beraten, wie man mit den Bedrohungen durch Russland umgehen wolle. „Die Angriffe reichen ja weiter über gezielte Desinformationen, Cyberoperationen bis hin zu Luftraumverletzungen an der Nato-Ostflanke. Deutschland und Rumänien begegnen dem gemeinsam und entschlossen. So beteiligt sich Deutschland bereits zum vierten Mal mit Eurofightern etwa an der Luftraumüberwachung in Rumänien.“
Der rumänische Regierungschef erinnerte daran, dass die Angriffe Russlands auf die kritische Infrastruktur in der Ukraine die Bevölkerung sehr hart träfen. „Diese Angriffe müssen bei politischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen berücksichtigt werden“, sagte er.
Für Rumänien sei auch die Republik Moldau eine strategische Priorität. Die Stabilität von Chisinau und der europäische Kurs des Landes seien für die gesamte Region wichtig, so Bolojan. Die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen für Moldau sei ein wichtiges Signal für die Sicherheit der Region.
