Erstmals seit fast einem Jahr ist wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan durchgeführt worden. Am Freitagmorgen hob ein Flugzeug mit 81 Personen an Bord vom Flughafen Leipzig/Halle in Richtung Kabul ab. Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) handelte es sich dabei ausschließlich um „schwere und schwerste Straftäter“.
„Der Flieger ist gegen 8:30 Uhr gestartet“, bestätigte Dobrindt im ARD-Morgenmagazin. Die Rückführung sei ein klares Signal an Straftäter ohne Aufenthaltsrecht: „Wer kein Bleiberecht hat und sich nicht an unsere Gesetze hält, muss Deutschland verlassen.“
15 Straftäter aus Bayern – viele direkt aus dem Gefängnis
Ein bedeutender Teil der Abgeschobenen stammte aus Bayern. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann teilte mit, dass sich unter den 81 Personen 15 Männer aus Bayern befanden – im Alter zwischen 24 und 43 Jahren. „Sie konnten größtenteils direkt aus der Haft heraus abgeschoben werden“, erklärte Herrmann.
Zu den ihnen zur Last gelegten Delikten gehören laut Herrmann Sexualstraftaten, Mord- und Totschlagsdelikte sowie schwere Körperverletzungen, Eigentumsdelikte und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Kritik und Debatte um Rückführungen in das Taliban-regierte Afghanistan
Abschiebungen nach Afghanistan sind nach wie vor höchst umstritten. Menschenrechtsorganisationen warnen regelmäßig vor der Sicherheitslage und der ungewissen Rechtslage unter der Taliban-Herrschaft. Die Bundesrepublik Deutschland erkennt das afghanische Regime bislang nicht offiziell an.
Die letzte Abschiebung in das Land hatte Ende August 2024 stattgefunden – ebenfalls vom Flughafen Leipzig/Halle. Damals wurden mithilfe Katars 28 Straftäter nach Afghanistan gebracht. Das Emirat hatte sich erneut als Vermittler zur Verfügung gestellt.
Herrmann: „Migrationswende ist in vollem Gange“
Innenminister Herrmann wertet die nun erfolgte Maßnahme als Beleg für einen politischen Kurswechsel: „Bayern setzt sich schon lange für eine Wiederaufnahme der Rückführungen nach Afghanistan ein. Es ist erfreulich, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dieses Thema schnell aufgegriffen hat.“
Er kündigte an, dass der Freistaat weiterhin konsequent an Rückführungen arbeiten werde. Eine beim Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen eingerichtete „Taskforce für Straftäter“ befasse sich derzeit mit 197 afghanischen Staatsangehörigen, die schwere Straftaten begangen hätten. „Jetzt geht es darum, Rückführungen nach Afghanistan zu verstetigen. Aus meiner Sicht ist es deshalb sinnvoll, dass der Bund hierzu auch unmittelbar Gespräche mit der afghanischen Seite führen will“, betonte Herrmann.
