Der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) hat die wiederkehrenden Konflikte in Regierungskoalitionen auf strukturelle Ursachen zurückgeführt. “Ich glaube, wir haben eher ein systemisches Problem”, sagte Schmidt dem Podcast “Berlin Playbook” des “Politico” (Dienstagausgabe).
Die Zusammensetzung von Koalitionen erschwere stabile Zusammenarbeit. Parteien würden “in Koalitionen gebracht, die eigentlich inkompatibel sind”, sagte er. Grund sei die begrenzte Zahl an realistischen Bündnisoptionen. “Ein Teil dieser 100 Prozent ist eben nicht für Koalitionen zugänglich”, sagte Schmidt mit Blick auf die Parteien AfD und Linke, die von anderen Parteien aus programmatischen Gründen ausgeschlossen werden.
Streit sei daher kaum vermeidbar. “Dann muss man aus dieser Koalition das Beste machen und miteinander ringen um die richtige Lösung”, sagte er. Mehr Gelassenheit im Umgang mit Konflikten sei notwendig. “Das gehört dazu”, so Schmidt.
