Berliner Grüne begrüßen Ausschlussantrag gegen Emde
Der Berliner Grünen-Politiker Werner Graf begrüßt das Verfahren zum Fraktionsausschluss der Linken-Abgeordneten…
Prien fordert "klare Haltung" gegen Antisemitismus
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) fordert mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen von Linken,…
Studie: Demokratievertrauen der Deutschen sinkt auf Tiefpunkt
Das Vertrauen der Deutschen in eine funktionierende Demokratie ist auf einen neuen…
Steinmeier: Bekenntnis zur Demokratie heute wichtiger denn je
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält ein Bekenntnis zur Demokratie heutzutage für besonders wichtig.Sich…
Grüne kritisieren Roths Aussagen zur "Schuld der Geschichte"
Die Äußerungen von Ex-Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) über eine "Befreiung von dieser…
Spendenscheck für Augsburger Synagoge wird übergeben
Am 17. November 2026 wird in der Israelischen Kultusgemeinde Schwaben-Augsburg ein Spendenscheck…
Berliner SPD-Chef Krach sieht keinen Dissens mit Klingbeil
Der Vorsitzende der Berliner SPD, Steffen Krach, sieht trotz der Ansage seines…
SPD-Linke verteidigt Koalitionsgespräche in Berlin
Der Vorstand der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion verteidigt die Koalitionsgespräche…
Steinmeier mahnt alle Parteien zum Einsatz gegen Antisemitismus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und Europa…
BKA registriert Rekord bei islamistischem Antisemitismus
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr so viele antisemitische Straftaten mit…
Kampf gegen Judenhass: Von Schnurbein sieht Deutschland als Vorreiter
Die neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Katharina von Schnurbein, sieht Deutschland in einer…
Von Schnurbein: Linke muss bei Antisemitismus Pflöcke einschlagen
In der Antisemitismusdebatte um die Berliner Linke sieht die neue Antisemitismusbeauftragte der…
NRW-SPD-Spitzenkandidat: Chancen für Linksbündnisse wachsen
Der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat der SPD, Jochen Ott, sieht die Chancen für Linksbündnisse…
20 SPD-Bundestagsabgeordnete gegen Rot-Rot-Grün in Berlin
20 Bundestagsabgeordnete der SPD wenden sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die…
Israels Botschafter warnt vor Linksbündnis in Berlin
Israels Botschafter Ron Prosor warnt Berlin eindringlich vor einer Regierungskoalition mit der…
CDU-Generalsekretärin warnt SPD vor Bündnis mit Linkspartei
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt vor einer Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen…
Thüringer Linke fordert Wiederaufnahme der Sondierungen in Berlin
Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der…
Schwerdtner verteidigt eigene Regeln im Umgang mit Antisemitismus
Die Parteivorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für legitim, dass die…
Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linken
Die Grünen und die SPD haben am Dienstag die Berliner Sondierungen mit…
Kretschmann lehnt Koalition mit Berliner Linkspartei ab
Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt die Berliner Grünen vor einer…

