Sie war in den vergangenen Jahrzehnten nicht gerade der Publikumsmagnet unter den Wahlen: die Europawahl. Diesmal ist die Wahl am 9. Juni aber wichtiger denn je.
Vielen wird es so gegangen sein: man hat gerade erst den Pfingsturlaub genossen, ein beträchtlicher Teil von uns war in Österreich, Italien oder Kroatien. So leicht und unkompliziert gestaltet sich die Reise dorthin, so selbstverständlich leicht und unkompliziert, dass man fast vergisst, wie schwierig die Reise zu dieser Leichtigkeit eigentlich war und wem wir zu verdanken haben, dass es so ist: der Europäischen Union.
Man mag sich über Verordnungen der EU gerne auch mal aufregen. Dabei sollte man sich vor Augen halten, dass man für diese unterm Strich selbst die Verantwortung trägt. Und das gilt, für uns alle, für diejenigen, die ihre Stimme bei der Europawahl abgeben ebenso wie für alle, die es nicht tun. Denn beides ist eine Entscheidung, die sich auswirkt. Die Wahl gibt uns die Möglichkeit, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu bestimmen. Diese treffen dann Entscheidungen, die sich auf unserer aller Alltag auswirken. Entscheidungen, die unser Arbeitsleben betreffen, Entscheidungen, die uns als Verbraucherinnen und Verbraucher betreffen, Entscheidungen, die nahezu jeden Lebensbereich beeinflussen. Die Abgeordneten prüfen Pläne für neue Gesetze und können bestehende Gesetze verändern. Wer nicht wählt, braucht sich später nicht beklagen. Denn jede nicht abgegebene Stimme ist eine verschenkte Chance mitzuentscheiden, wer auf EU-Ebene die Entscheidungen trifft. Und das sollte uns alle auch im Hinblick auf eine weitere Entwicklung aufrütteln.
Ob Polen und Ungarn, Italien oder Schweden: Rechtspopulisten und Ultrarechte – kurzum: Europagegner – werden seit Jahren europaweit immer stärker. In den Umfragen vor der Europawahl am 9. Juni zeichnet sich ab, dass die Parteien am Rechten Rand und dahinter weiter an Stimmen zulegen könnten. Das macht es umso wichtiger, dass jede und jeder von uns, der gerne in Freiheit lebt, auch die Möglichkeit nutzt am 9. Juni seine Stimme für eine proeuropäische Partei abzugeben. Andernfalls könnte die EU-Kommission Stück für Stück in die Hände der Europagegner fallen.
Der Football-Trainer der Hamburg Huskies, Johannes Liebnau, ging in den vergangenen Tagen viral mit einem Video und ich finde zurecht, denn er hat es darin vor seinem Team gut zusammengefasst: „Digga, auch Nazis gehen wählen!“ Dagegen müssen alle, die in einer Demokratie leben wollen, ein Zeichen setzen. Jede nicht abgegebene Stimme, ist eine Stimme für Gegner der Demokratie.
Lassen Sie uns all das, was ein Leben in Europa bedeutet, gemeinsam an der Wahlurne verteidigen: Von Alltagserrungenschaften wie ungehindertem Reiseverkehr dank offener Grenzen, roamingfreiem Telefonieren, zollfreiem Warenaustausch, wirtschaftlichem Wohlstand, der freie Wahl des Arbeitsortes, grenzüberschreitender Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, dem gemeinsamen Verbraucherschutz – bis zu den großen Begriffen, die unser Leben lebenswert machen: Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität, Zusammenhalt und vor allem: für unsere Freiheit. Ich hoffe, wir sehen uns an der Wahlurne!
Herzliche Grüße
Ihre Eva Weber
Eva Weber ist seit Mai 2020 Oberbürgermeisterin der Stadt Augsburg. Seit Mai 2014 veröffentlicht sie eine regelmäßige Kolumne exklusiv bei Presse Augsburg.
