Grünen-Chef Felix Banaszak hat Aussagen relativiert, wonach Soldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister “desertieren” könnten. Er hatte die Aussagen im Youtube-Format “Jung & Naiv” getätigt. Gefragt danach, was Wehrdienstleistende im Falle eines AfD-Verteidigungsministers tun sollten, hatte er dort gesagt: “Dann können sie immer noch desertieren.”
“In dem sehr langen Gespräch ging es um ein hypothetisches Szenario und meine Antwort darauf war emotional zugespitzt”, sagte Banaszak der “Welt”. Selbstverständlich sei das keine juristische Einordnung gewesen und sollte auch nicht als Aufruf zu irgendetwas missverstanden werden, so der Grünen-Chef.
Die Vorstellung, dass “Rechtsextreme politische Verantwortung über Sicherheitsbehörden oder die Bundeswehr erhalten könnten”, besorge ihn dennoch zutiefst. Die Soldaten dienten als Parlamentsarmee der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. “In ihr dürfen sie nicht nur selbst denken, sie sind dazu ausdrücklich aufgefordert”, so der Grünen-Chef weiter. Dazu gehöre auch, nicht blind zu gehorchen. Viel wichtiger sei aber, dass Demokraten alles dafür tun müssten, “dass Rechtsextreme niemals in eine solche Position kommen”, sagte Banaszak.
