Die Innenminister der Länder haben Abstimmungsbedarf beim Thema Drohnenabwehr und planen daher ein zusätzliches Treffen.
Der Hamburger Innensenator und Präsident der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), sagte der “Bild-Zeitung”: “Derzeit gibt es Überlegungen für ein Arbeitstreffen, das sich thematisch mit Fragen der Drohnenabwehr beschäftigen soll.” Es handele sich ausdrücklich nicht um eine Sonder-IMK. Ein Termin steht noch nicht fest, könnte aber im September in Hamburg stattfinden. Experten von Bund und Ländern könnten teilnehmen.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Joachim Schwickert (CDU) sieht im Vorfall von Leipzig ein “deutliches Warnsignal”. Drohnen seien längst Teil hybrider Bedrohungen. Sein Land baue deshalb die polizeiliche Drohnenabwehr aus und investiere in moderne Technik. Doch: “Drohnenabwehr kann kein Land allein leisten”, so Schwickert. Wichtig seien Zusammenarbeit mit Bundespolizei, Bundeswehr, US-Streitkräften, KRITIS-Betreibern und anderen Ländern sowie das Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der “Bild”: “Leipzig ist ein Weckruf: Drohnen sind längst kein Spielzeug mehr, sie können zu Bomben werden.” Es brauche klare Zuständigkeiten: “Wer greift wann ein? Wer darf was? Und wer trägt Verantwortung?”
