Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) und seine niederländische Amtskollegin Annet Bertram haben eine Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder im Schienenverkehr angekündigt. Die beiden Politiker unterzeichneten am Dienstag eine entsprechende gemeinsame Erklärung.
Um die intermodale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, sollen unter anderem technische Standards im Bereich des Zugverkehrs harmonisiert werden, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Zur Umsetzung der Erklärung soll künftig einmal im Jahr ein Lenkungsausschuss einberufen werden, der sich aus hochrangigen Vertretern der Unterzeichner, sowie Vertretern des Bahnsektors und weiterer staatlicher Institutionen zusammensetzt.
Bilger geht davon aus, dass “die traditionell freundschaftlichen und engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern” durch die Unterzeichnung “weiter gefestigt” werde. Der Bundesverkehrsminister betonte die Chancen dieser Partnerschaft: “klimafreundliche Mobilität, leistungsfähige Lieferketten und ein stärker vernetztes Europa”. Strecken wie die “Friesenbrücke” oder die “Wunderlinie” sollen wieder in Betrieb genommen werden.
Die niederländische Ministerin erklärte unterdessen, dass starke Schienenverbindungen “auch aus einer breiteren europäischen Perspektive”, sowohl für den Personenverkehr, als auch für den Güterverkehr von Bedeutung seien. Die “Betuweroute” beispielsweise “ermöglicht den Zugang zum europäischen Hinterland und ist damit sowohl für die europäische Wettbewerbsfähigkeit als auch für die militärische Mobilität innerhalb Europas signifikant wichtig”, so Bertram.
Mit dieser Neustrukturierung werde die deutsch-niederländische Zusammenarbeit im Eisenbahnbereich auf eine fest institutionalisierte Grundlage auf Leitungsebene der Ministerien gestellt, fügte die Ministerin hinzu. Damit löse das neue Format bisherige Einzelfalltreffen auf verschiedenen Ebenen ab.
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