Schulze bestreitet Urheberschaft von eidesstattlicher Erklärung

Sven Schulze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
DTS Nachrichtenagentur
1 Minuten Lesezeit

Sachsen-Anhalts geschäftsführender Ministerpräsident und CDU-Landtagsfraktionschef Sven Schulze bestreitet, er sei der Urheber einer eidesstattlichen Erklärung zum Abstimmungsverhalten bei der Landtagspräsidentenwahl gewesen. „Das kommt weder von mir noch aus dem Fraktionsvorstand“, sagte Schulze der „Welt“ mit Bezug auf die Erklärung.

Alexander Räuscher, CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt und Ex-Landtagsabgeordneter, hatte zuvor Schulzes Rücktritt gefordert. „Wenn es zutrifft, dass eine eidesstattliche Erklärung den CDU-Abgeordneten zur Unterschrift vorgelegt wurde zum Abstimmungsverhalten bei der Wahl des Landtagspräsidenten, dann ist das ein Grund, dass der Fraktionsvorsitzende und amtierende Ministerpräsident Sven Schulze zurücktreten muss“, sagte Räuscher der „Welt“.

„Eine solche Erklärung zu verlangen, zeugt von einem absurden Demokratieverständnis, es macht unsere Werte verächtlich und tritt die Rechte der Abgeordneten mit Füßen. Das ist in keiner Weise hinnehmbar. Wir brauchen einen personellen Neuanfang an der Spitze, damit wir den Kopf freibekommen, um wieder voll handlungsfähig zu werden.“

Ereignisort

Auf der Nachrichtenkarte anzeigen Die Ereignisorte werden teilweise mithilfe künstlicher Intelligenz ermittelt. Die angezeigten Positionen können ungenau oder fehlerhaft sein.

Diesen Artikel teilen
Die DTS Nachrichtenagentur ist Content-Partner von Presse Augsburg. Über diesen Account werden überregionale Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Sport und weiteren Themenbereichen veröffentlicht.