Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat das geplante Verbot von Inhaltsstoffen für E-Zigaretten verteidigt.
Der “Rheinischen Post” (Samstag) sagte Streeck: “Für Tabakprodukte gilt seit Jahren, dass besonders gesundheitsschädliche Stoffe nicht verwendet werden dürfen. Es ist nur konsequent, diesen Maßstab auch bei Liquids anzulegen.”
Das zuständige Bundesinstitut habe 13 Stoffe identifiziert, “deren Konsum mit erheblichen gesundheitlichen Risiken verbunden ist”, so Streeck weiter. “Wenn wissenschaftliche Behörden solche Befunde feststellen, muss der Staat handeln. Maßstab ist dabei nicht der Markt, sondern der Schutz der Gesundheit”, sagte der CDU-Politiker. Daher sei es auch “wichtig, illegale und unkontrollierte Märkte einzudämmen”.
Die Deutsche Krebshilfe forderte hingegen noch strengere Maßnahmen. Vorstand Gerd Nettekoven sagte der “Rheinischen Post”, bei der geplanten Verordnung handle es sich um einen “längst überfälligen Schritt, der jedoch nicht weit genug geht”. Nettekoven betonte: “Nach dem Vorbild von Finnland und den Niederlanden fordert die Deutsche Krebshilfe ein umfassendes Verbot aller Aromen, die die Attraktivität von E-Zigaretten für Kinder und Jugendliche erhöhen. Halbherzige Regelungen reichen nicht aus, um junge Menschen wirksam zu schützen. Denn aus unserer Sicht stellen E-Zigaretten ein ernstzunehmendes Gesundheitsrisiko dar.”
Das Bundesernährungsministerium hatte im Januar einen Verordnungsentwurf vorgelegt, dem zufolge zwölf Kühlstoffe und das Süßungsmittel Sucralose künftig nicht mehr für E-Zigaretten genutzt werden dürfen.
