EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat weitere Entlastungsbemühungen für Haushalte und Unternehmen wegen der hohen Energiepreise angekündigt.
Man müsse eine “umfassende Lösung” finden, wie man die Energierechnung der Bürger verringern könne, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. Dabei dürfe man nicht nur eine Komponente betrachten, sondern müsse alle vier Preiskomponenten in den Blick nehmen. “Die Kosten für die Energie selbst, die mehr als 56 Prozent der Rechnung ausmachen. Netzentgelte, auf die 18 Prozent entfallen. Steuern und Abgaben, die mit 15 Prozent zu Buche schlagen. Und CO2-Kosten, die sich auf durchschnittlich rund elf Prozent belaufen.”
Am grundsätzlichen Marktdesign will von der Leyen festhalten, entscheidend sei jedoch, dass man die Kostenbelastung senke, wenn Gas den Strompreis bestimme. “Wir bereiten verschiedene Optionen vor: eine bessere Nutzung von Strombezugsverträgen und Differenzverträgen, staatliche Beihilfemaßnahmen, und wir loten die Subventionierung oder Deckelung des Gaspreises aus”, kündigte die Kommissionschefin an.
Beim Thema Netzentgelte sieht sie derweil “Spielraum, um die Netze produktiver zu machen, damit weniger erneuerbare Energien verschwendet werden”. Handlungsspielraum gebe es zudem bei Steuern und Abgaben der Mitgliedstaaten sowie bei der geplanten Modernisierung des Emissionshandelssystems.
