Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt den Ostseeraum in den Fokus. “Dort sind wir und einige unserer engsten Partner in der Europäischen Union und im Nato-Bündnis hybriden Bedrohungen Russlands ausgesetzt”, sagte Wadephul am Montag vor seiner Abreise nach Lettland und Schweden.
“Dort entscheidet sich auch, ob wir durch Zusammenhalt und Stärke dauerhaft für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Europa sorgen können”, so der deutsche Außenminister weiter.
In Riga will der Minister mit den Botschaftern Lettlands über ihre Erfahrungen sprechen – sie seien “Vertreter eines Landes, das Russlands sicherheitspolitische Drohgebärden gegen Europa früher und unmittelbarer spürt als andere”. Kaum eine Region in der EU sei so massiv von den hybriden Aktivitäten, die der Kreml orchestriere, betroffen, so Wadephul.
“Die baltischen Erfahrungen unterstreichen unseren akuten Handlungsbedarf: Wir können es uns nicht leisten, Zeit zu verlieren, wenn es um den Schutz kritischer Infrastruktur oder um Sanktionen gegen die russische Schattenflotte geht”, sagte der Außenminister. Sicherheit und Resilienz im Ostseeraum schafften Stabilität für ganz Europa.
Schweden spielt nach Ansicht des Ministers insbesondere seit seinem Nato-Beitritt “eine zentrale Rolle für die Sicherheit im Norden Europas”. Als eine führende Stimme der Nordischen Staaten, mit denen Deutschland besonders eng verbunden sei, bringe Schweden große sicherheitspolitische Erfahrung und Kompetenz in die Allianz ein. “Schweden investiert entschlossen in nationale Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit und hat mit einem modernen Wehrdienst neue Maßstäbe gesetzt”, sagte Wadephul.
