Im Augsburger Stadtrat haben sich Generation AUX, die FDP und Die PARTEI zu einer gemeinsamen Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Die Konstituierung fand Anfang Mai statt.
Zum Vorsitzenden der neuen Fraktionsgemeinschaft wurde Raphael Brandmiller gewählt. Stellvertretende Vorsitzende ist Lisa McQueen von Die PARTEI.
Die Beteiligten sehen die Zusammenarbeit als bewusstes Signal gegen politische Polarisierung. Statt Parteigrenzen stünden gemeinsame Lösungen für Augsburg im Mittelpunkt.
„Augsburg braucht keine politischen Schubladen – sondern Menschen, die gemeinsam an Lösungen arbeiten“, erklären die Beteiligten.
Fokus auf pragmatische Kommunalpolitik
Nach Angaben der neuen Fraktion gebe es große inhaltliche Schnittmengen, etwa bei Mobilität, Wohnen, Kultur und Bildung. Vor allem setze man auf pragmatische und sachorientierte Politik. „Kommunalpolitik ist Sachpolitik“, betont Iris Steiner von der FDP.
Auch Raphael Brandmiller sieht in der Zusammenarbeit einen logischen Schritt: „Es geht um Lösungen, nicht um Labels.“
Bundesweit außergewöhnliche Konstellation
Die neue Fraktionsgemeinschaft gilt bundesweit als ungewöhnlich. Vor allem die Zusammenarbeit von FDP und Die PARTEI in einer gemeinsamen Fraktion ist bislang selten.
Die Beteiligten wollen in den kommenden Jahren gemeinsam politische Verantwortung übernehmen und neue Impulse für Augsburg setzen.
