Angesichts möglicher Brandstiftung als Ursache der Waldbrände in Deutschland nimmt die SPD eine Verschärfung des Strafrahmens ins Visier.
“Wir brauchen einen starken Fokus auf eine abgestimmte Waldbrandprävention zwischen Bund, Ländern und den Kreisen und Städten”, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der “Rheinischen Post”. Dazu gehöre “das flächendeckende Anlegen von Löschteichen in Risikogebieten, aber auch eine Anhebung des Strafrahmens für vorsätzliche und fahrlässige Brandstiftung”.
NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Großen (CDU) hatte beim großen Waldbrand im Hürtgenwald erklärt, es gebe Hinweise auf Brandstiftung. Bislang können vorsätzliche Brandstiftungen mit Freiheitsstrafen von mindestens einem Jahr geahndet werden, fahrlässige Taten auch mit Geldstrafen.
