Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die schwarz-rote Koalition vor Ablauf ihrer vier Jahre Regierungszeit auseinanderbrechen könnte.
“Ich glaube, dass wir als demokratische Mitte in diesem Land in der verdammten Pflicht sind, das hier hinzubekommen”, sagte Klingbeil den Sendern RTL und ntv am Rande einer Maikundgebung in Bergkamen. Dafür müsse man sich anstrengen und in der Lage sein, Kompromisse zu machen. “Jeder sollte nicht nur 100 Prozent von seinem fordern.”
Er könne überhaupt nicht bestätigen, dass in der Koalition nur noch jeder für sich kämpfe, sagte der SPD-Vorsitzende. Dass es mal Unterschiede gebe, wenn man anfange, über politische Themen zu diskutieren, sei völlig in Ordnung in einer Demokratie. Kanzler Merz sei in der CDU, er selbst in der SPD. “Da erwartet man gar nicht, dass wir mit einer gleichen Position starten.”
Entscheidend seien die gemeinsamen Beschlüsse wie etwa beim Haushalt und der Gesundheitsreform. “Wir kriegen Entscheidungen hin im Kabinett, wir haben große Themen entschieden – und das brauchen wir jetzt mehr.” Merz und er seien jeden Tag in Kontakt und wüssten um die große Verantwortung für das Land. “Da sind Friedrich Merz und ich uns auch einig, dass wir das gemeinsam voranbringen wollen”, sagte Klingbeil.
