Bei Grenzkontrollen an der A93 auf Höhe Kiefersfelden hat die Bundespolizei am Montag (16. November) drei Männer mit offenen Justizforderungen beziehungsweise einer Restfreiheitsstrafe festgestellt. Ein 33-jähriger Pole kam in die Justizvollzugsanstalt Bernau, zwei weitere Männer konnten ihre Geldforderungen begleichen und weiterreisen.
Gegen einen 50-jährigen türkischen Autofahrer lagen zwei Strafbefehle vor. Das Amtsgericht Rosenheim hatte wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eine Geldstrafe von 2.000 Euro festgelegt, das Amtsgericht Freising wegen Kennzeichenmissbrauchs weitere 1.000 Euro. Der Mann zahlte die insgesamt 3.000 Euro und entging damit einer Ersatzfreiheitsstrafe von insgesamt 30 Tagen.
Für den polnischen Staatsangehörigen war eine noch offene Restfreiheitsstrafe von knapp sieben Wochen ausschlaggebend. Nach Angaben der Bundespolizei war er vom Amtsgericht Hannover wegen Diebstahls, versuchter Körperverletzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden. Eine Zahlung von rund 1.000 Euro hätte den Haftantritt verhindert, doch der 33-Jährige konnte den Betrag nicht aufbringen. Er wurde deshalb in die Justizvollzugsanstalt Bernau gebracht. Die Staatsanwaltschaft Hannover betreibt zudem mehrere Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen Hausfriedensbruchs und Körperverletzung.
Ein rumänischer Autofahrer konnte die vom Amtsgericht Salzgitter geforderten 2.990 Euro bezahlen. Damit entging er einer Erzwingungshaft von insgesamt 62 Tagen, die das Gericht im Zusammenhang mit zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren angeordnet hatte.
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