Am Montagabend fanden in Nürnberg mehrere Demonstrationen statt, die größtenteils friedlich verliefen. Die Polizei sorgte für einen geordneten Ablauf der Proteste.
Beginn der Versammlungen am Jakobsplatz
Um 18:30 Uhr versammelten sich rund 50 Teilnehmer am Jakobsplatz unter dem Motto „Für friedlichen politischen Diskurs, Meinungsfreiheit und Demokratie“. Zeitgleich organisierten sich mehrere Gegenproteste mit insgesamt etwa 150 Personen in unmittelbarer Nähe. Die Polizei trennte die verschiedenen Gruppen mit Sperrgittern.
Entscheidung des Gerichts zur Routenführung
Nach einer Auftaktkundgebung marschierten die Teilnehmer der Hauptversammlung durch die Innenstadt, einschließlich der Kartäusergasse. Obwohl das Ordnungsamt zunächst eine Änderung der Route anordnete, hob das Verwaltungsgericht Ansbach diese Auflage auf. Der Verwaltungsgerichtshof in München bestätigte diese Entscheidung abends.
Zwischenfälle während der Demonstrationen
Vor Beginn der Demonstrationen sammelten sich einzelne Personen in der Kartäusergasse, die von der Polizei später zu den Versammlungsbereichen geleitet werden mussten. Eine Frau ignorierte wiederholt die Anweisungen und wurde zeitweise in Gewahrsam genommen. Am Kornmarkt formierten sich Spontanversammlungen mit etwa 30 Teilnehmern gegen die Hauptdemonstration.
Kleinere Gruppen bildeten Sitzblockaden, die in einigen Fällen umgangen wurden. In anderen Fällen forderte die Polizei die Gruppen auf, ihren Protest an anderen Orten fortzusetzen. Da nicht alle dieser Aufforderung nachkamen, wurden einige Teilnehmer von den Beamten weggetragen. Ermittlungen zu den Vorfällen sind eingeleitet.
Um 21:20 Uhr endeten die Versammlungen. Die Kriminalpolizei Nürnberg prüft derzeit, ob es weitere Verstöße gab, und übernimmt die Untersuchungen zu den angezeigten Straftaten.
Die Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte koordinierte den Einsatz mit Unterstützung der zentralen Dienste Mittelfranken, der Bayerischen Bereitschaftspolizei, der Verkehrspolizei Nürnberg und der Kriminalpolizei Nürnberg.
